eshalb erbringen Sie, die Sie in Gastronomie und Hotellerie tätig sind, nicht nur eine beachtliche ökonomische, sondern auch eine unverzichtbare gesellschaftliche Leistung – dafür danke ich Ihnen sehr herzlich. Die Corona-Pandemie trifft die bayerische Hotellerie und Gastronomie besonders hart.
Durch die Nähe zu Österreich und Italien befand sich Bayern zu Beginn dieses Jahres in einer besonderen Gefährdungslage. Zu langes Zögern bei der Bekämpfung der Pandemie hätte aber Menschenleben gefährdet, wie man anhand der Sterblichkeitsraten in anderen Ländern erkennen kann. Das schnelle und energische Handeln der Bayerischen Staatsregierung war unabdingbar und hat sich als richtig erwiesen: Es ist gelungen, die Ausbreitung des Virus wirkungsvoll einzudämmen – auch dank des verantwortungsvollen Verhaltens der bayerischen Bevölkerung und auch der bayerischen Hotellerie und Gastronomie.
Die Staatsregierung hat aber seit Beginn der Krise auch finanzielle Mittel in Milliardenhöhe bereitgestellt, um die wirtschaftlichen Härten für Unternehmen zu lindern. Mit unserem Corona-Soforthilfe-Programm wurde Unternehmen bei der Überbrückung der schlimmsten Liquiditätsengpässe schnell, ohne großen bürokratischen Aufwand und ohne Rückzahlungsverpflichtung geholfen. Hunderttausenden von Unternehmen kam diese Unterstützung je nach Betriebsgröße passgenau zugute – gerade auch der Hotellerie und Gastronomie.
Gerade für die von der Krise besonders betroffenen Branchen gibt es nun ein Überbrückungsprogramm des Bundes, das für die Monate Juni bis August ausgezahlt wird. 25 Milliarden Euro stehen dafür zur Verfügung. Davon werden circa 5 Milliarden nach Bayern fließen und vor allem die wirtschaftliche Existenz kleiner und mittelständischer Unternehmen – auch aus dem Bereich der Hotellerie und Gastronomie – sichern. Darüber hinaus hat die Bayerische Staatsregierung umfassende Hilfskreditprogramme mit Haftungsfreistellungen von bis zu 100 Prozent mit der LfA-Förderbank Bayern und der KfW eingerichtet und betroffenen Betrieben die Möglichkeit eröffnet, Steuerzahlungen und Sozialversicherungsbeiträge zinsfrei stunden zu lassen. Auch in steuerlicher Hinsicht gibt es deutliche Erleichterungen, gerade für Hotellerie und Gastronomie: Die im Konjunkturpaket des Bundes beschlossene Absenkung der Mehrwertsteuer von 19 auf 16 Prozent beziehungsweise von 7 auf 5 Prozent, die vom 1. Juli bis zum 31. Dezember 2020 gilt, stellt mit einem Volumen von 20 Milliarden Euro die größte Steuersenkung seit Jahrzehnten dar und wird den Konsum spürbar ankurbeln.
Ein großer Erfolg, den Bayern speziell im Interesse der Gastronomie auf Bundesebene erzielen konnte, ist die Absenkung der Mehrwertsteuer für Speisen in Restaurants von 19 auf 7 Prozent bis zum 30. Juni 2021. Damit ist eine von der Gastronomie schon seit langem erhobene Forderung umgesetzt worden. Mit dieser deutlichen Reduzierung entlasten wir die Gastronomie nicht nur finanziell. Wir unterstreichen damit gerade zu Beginn der Urlaubssaison den Stellenwert von Gastronomie und Hotellerie für Bayern als deutsches Tourismusland Nummer eins.
Auch die Erleichterungsmaßnahmen, die Bayern nun Schritt für Schritt ergreift, bringen Gastronomie und Hotellerie wieder in Schwung: Seit dem 17. Juni können sich wieder bis zu zehn Personen, unabhängig vom Hausstand, treffen – nun kann der Stammtisch wieder stattfinden. Durch die Erlaubnis, wieder größere Veranstaltungen mit 50 Personen in Innenräumen und 100 Personen draußen abhalten zu dürfen, sind wieder Familienfeiern, Geburtstage, Abschlussfeiern, Beerdigungen oder Vereinssitzungen möglich. Und auch die Rückkehr zu den üblichen Sperrzeiten bringt uns ein Stück Normalität zurück. Das gilt auch für die Hotels, die wieder ihre Schwimmbäder, Saunen und Wellnessbereiche öffnen dürfen.
Seit die Lockerungen schrittweise in Kraft getreten sind, haben Hotellerie und Gastronomie mit großem Engagement die notwendigen Hygienevorschriften so umgesetzt, dass ihre Gäste sich wohlfühlen können. Die Menschen können sich nun wieder aufmachen: zum Urlaub in Bayern und zum geselligen Beisammensein und Genießen in unseren Gaststätten. Die vielen Menschen, die in unserer bayerischen Hotellerie und Gastronomie täglich ihr Bestes geben, haben diese Wertschätzung verdient.